Proteste in Albanien – Das Regime des Zauns
Protestierende in Tirana ringen mit Polizeikräften während des Einsatzes zum Abriss des Nationaltheaters am 17. Mai 2020.
Foto: AFD/GENT SHKULLAKU
Jahrzehntelang, unter der Diktatur Enver Hoxhas, war Albanien ein von Stacheldraht umgebenes Land. Dessen Grenzen wurden von Bunkern, Kontrollposten und Waffen bewacht, die nicht nur gegen die Außenwelt, sondern auch gegen die eigene Bevölkerung gerichtet waren. Der Zaun war das deutlichste Symbol eines Regimes, das nicht auf Vertrauen gründete, sondern auf Isolation, Kontrolle und Ausgrenzung. Heute errichtet zwar niemand mehr Stacheldraht an den Grenzen der Republik, aber die Logik des Zauns ist zurückgekehrt. Nur wird heute nicht mehr Albanien von der Welt abgeschottet, sondern gewissermaßen die Albaner*innen von Albanien selbst, von dem Land und seinen Ressourcen.
Der Zaun ist vielleicht das politischste Element des Bauens. Er umschließt Territorien, isoliert Räume, zerschneidet Landschaften und schafft Privilegien. Seit Jahren erleben wir, wie Bauzäune unsere Städte fragmentieren. Sie haben Gehwege blockiert, Parks zerstört, Bewegungsfreiheit eingeschränkt und die Orte reduziert, an denen Menschen einander begegnen und miteinander in Kontakt treten. Inzwischen hat die Einzäunung auch Strände wie Rrjolli, Manastiri, Palasa und Dhërmi sowie Schutzgebiete wie Vjosë-Narta erreicht – als wäre die Privatisierung des öffentlichen Raums das einzige Entwicklungsmodell für Albanien. Diese Zäune schützen private Interessen und mobilisieren dafür die gesamte Autorität des Staates. Das öffentliche Interesse wird vor dem Zaun gehalten, während sich der Staat in den Dienst jener stellt, die sich dahinter verschanzen.
Der Zaun war nicht länger eine physische Struktur – er repräsentierte die Macht an sich.
Der Abriss des von Aktivist*innen und Künstler*innen besetzten Nationaltheaters am 17. Mai 2020 war vielleicht der Moment, in dem diese Logik wirklich für alle sichtbar wurde. Es war nicht nur ein Polizeieinsatz. Es war der Einsatz der gesamten Staatsmacht, um eine öffentlich umstrittene Entscheidung mit Polizeisperren durchzusetzen, während Bürger*innen, die widersprachen, gewaltsam von einem Raum ausgeschlossen wurden, den sie als ihren eigenen betrachteten. Der Zaun war nicht länger eine physische Struktur – er repräsentierte die Macht an sich. Die Umzäunung von Zvërnec, um das Ökosystem der Vjosa-Narta-Lagune, führt diese Logik einen Schritt weiter: Während der Zaun um das Theater die Form von Polizeiketten annahm, erschien er in Zvërnec in der Gestalt von Stacheldraht, privaten Sicherheitskräften und eines verbotenen Geländes.
Noch bedeutsamer wurde der Fall Zvërnec allerdings dadurch, dass selbst die Staatspolizei außerhalb des Zauns zu stehen schien. Zum ersten Mal war nicht nur die Bevölkerung vom Territorium ausgeschlossen, selbst die Autorität des Staates schien durch den Zaun begrenzt. Bürger*innen wurden vor den Augen der Polizei von Dritten misshandelt, während die Polizei machtlos wirkte. Innerhalb des Zauns handelten andere, außerhalb stand der Staat. Vielleicht ist dies der Moment, in dem der Zaun aufhört, nur eine Grenze zu sein: Er bestimmt nicht mehr nur, wer eintritt und wer hinausgeht. Er bestimmt auch, wer das Recht hat, Autorität auszuüben – und wer nicht.
Das ist eine weitaus beunruhigendere Situation. Denn sie bedeutet, dass das Territorium nicht mehr nach den Regeln des Rechtsstaats verwaltet wird, sondern nach einer parallelen Ordnung, in der das geschützte Interesse stärker ist als die öffentliche Autorität selbst. Und genau darin liegt das Problem. Denn diese Art des Regierens erinnert stärker an jene Kultur der Kontrolle, Isolation und Unterwerfung, die die Albaner*innen mit dem Ende des Kommunismus hinter sich gelassen zu haben glaubten. Sie erinnert eher an die feudale Logik eines Territoriums als Privileg einer Minderheit, als an die demokratische Vorstellung eines Territoriums als Gemeingut. Wie sind wir hier gelandet?
Diese Geschichte begann nicht mit einem Zaun, sondern mit einem Modell. Einem Modell, das seit 2015 schrittweise ein Regime der Ausgrenzung erzeugt hat. Im Namen strategischer Investitionen wurden Gesetze geändert, Schutzmechanismen geschwächt und Eingriffe in Schutzgebiete, Wälder, Naturdenkmäler und Landschaften ermöglicht, die jahrzehntelang als gemeinsames Eigentum galten. Räume, die dem öffentlichen Interesse dienen und geschützt werden sollten, wurden privaten Interessen zugänglich gemacht, während die Öffentlichkeit glauben sollte, jede dieser Interventionen sei automatisch »Entwicklung«.
Jahrelang haben Aktivist*innen, Organisationen und Expert*innen diese Prozesse mit Argumenten, rechtlichen Mitteln und über Institutionen bekämpft. Als die Institutionen aufhörten zuzuhören und Argumente keine Wirkung mehr erzielten, übernahmen die Bürger*innen selbst die Verteidigung des öffentlichen Interesses auf Straßen und Plätzen. Deshalb ist der zivile Widerstand auf dem Boulevard nicht nur eine Reaktion auf einen Zaun in Zvërnec, sondern auf einen weit längeren Prozess der Zersplitterung des Territoriums, der Privatisierung des Gemeinwohls und der Konzentration von Vorteilen in den Händen weniger.
Die Verfassung der Republik Albanien spricht das öffentliche Interesse eindeutig an: Sie setzt es nicht mit privaten Interessen gleich und betrachtet private Investitionen nicht als einzige Form von »Entwicklung«. Im Gegenteil sei das öffentliche Interesse das Prinzip, auf dessen Grundlage Macht ausgeübt werde und demgegenüber die Institutionen rechenschaftspflichtig seien. Der Fall Zvërnec hat die faktische Umkehrung dieses Prinzips in aller Deutlichkeit sichtbar gemacht. Private Interessen wurden gerechtfertigt, verteidigt und gefördert, während das öffentliche Interesse unartikuliert, unbelegt und ohne institutionellen Schutz blieb.
Vielleicht geht es deshalb bei diesem Konflikt nicht nur um ein Gebiet in Narta oder Zvërnec, sondern um zwei verschiedene Vorstellungen von Albanien: Die eine sieht das Land als Mosaik eingezäunter Räume mit begrenztem Zugang und reservierten Privilegien. Die andere sieht es als Republik, in der Territorium, Recht und öffentliches Interesse nicht durch Stacheldraht, sondern durch demokratische Institutionen geschützt werden.
Vielleicht geht die Bevölkerung auf die Straße, um daran zu erinnern, dass das albanische Territorium nicht Eigentum der jeweils nächsten Regierung ist. Es ist ein gemeinsames Erbe. Es ist der Reichtum, den wir von unseren Vorfahren erhalten haben und den wir künftigen Generationen hinterlassen müssen. Und wenn Institutionen dieses gemeinsame Interesse nicht schützen, übernehmen die Bürger*innen eben selbst diese Aufgabe. Nicht nur für Zvërnec. Nicht nur für Narta. Sondern für die Idee, dass Albanien nicht durch den Bau von Zäunen regiert werden darf.