Albanien schließt heute die ersten drei Kapitel der Verhandlungen mit der EU ab – KOHA.net
Albanien schließt heute die ersten drei Kapitel der Verhandlungen mit der EU ab.
vor 1 Std. / 14. Juli 2026 08:46
Albanien wird voraussichtlich heute drei Verhandlungskapitel über den Beitritt zur Europäischen Union abschließen.
Die EU hat zugestimmt, dass Albanien die Kapitel mit den Ordnungszahlen 25, 26 und 30 schließen wird, für die entweder gar keine Verhandlungen mehr erforderlich sind oder Albanien alle Kriterien erfüllt hat.
Albanien wird die Kapitel 25 (Wissenschaft und Forschung) und 26 (Bildung und Kultur) schließen. Diese Kapitel wurden in der Vergangenheit gleichzeitig eröffnet und geschlossen, da es für sie keinen gemeinsamen EU-Rechtsrahmen, sondern lediglich einige Grundprinzipien gibt. Seit Inkrafttreten der neuen Methodik im EU-Erweiterungsprozess kann jedoch kein Kapitel ohne die Annahme eines Zwischenberichts über die Erfüllung der Übergangskriterien im Bereich Recht und Ordnung (IBAR) geschlossen werden. Der entsprechende Bericht für Albanien wurde aufgrund von Vorbehalten seitens einiger Mitgliedstaaten erst mit mehrmonatiger Verzögerung verabschiedet. Diese Annahme hat Albanien aber zumindest den Weg geebnet, nun in die Phase des Schließens der Kapitel einzutreten, nachdem das Land im vergangenen Jahr mit der Eröffnung aller Kapitel außerordentliche Fortschritte erzielt hatte.
Diplomaten der Mitgliedstaaten bekräftigten jedoch, dass es in Albanien Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit gebe und dass sie von Tirana die Gewährleistung der Unabhängigkeit und ungehinderten Arbeit der Justiz, insbesondere der Obersten Volksversammlung (SPAK), erwarteten. In Brüssel und einigen Hauptstädten der Mitgliedstaaten stießen Äußerungen von Premierminister Edi Rama auf Kritik, da sie als Versuch gewertet wurden, Druck auf die SPAK auszuüben.
Albanien wird auch Kapitel 30, das sich mit der Außenpolitik befasst, schließen. Albanien hatte mit diesem Kapitel nie Probleme, da es zu 100 Prozent mit den außenpolitischen Positionen der EU übereinstimmt und gleichzeitig NATO-Mitgliedstaat ist.
Am selben Tag wird Montenegro voraussichtlich zwei weitere Kapitel abschließen, womit sich die Zahl der abgeschlossenen Kapitel auf 18 erhöht. Obwohl der Unterschied zwischen Montenegro und Albanien hinsichtlich der Anzahl der abgeschlossenen Kapitel sehr groß sein wird, gelten diese beiden Länder mittlerweile als Vorreiter im EU-Erweiterungsprozess.
Heute sollen voraussichtlich auch Verhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufgenommen werden. Der Versuch der Europäischen Kommission, Frankreichs, Italiens, Spaniens, Griechenlands und mehrerer anderer Länder, Verhandlungen mit Serbien aufzunehmen, scheiterte hingegen am Widerstand von mindestens neun EU-Mitgliedstaaten. Jeder Schritt im Erweiterungsprozess erfordert Entscheidungen im Konsens aller 27 Mitgliedstaaten.