Kein Zugang zu Melonis Migrantenzentren in Albanien
Es ist eines der umstrittensten Projekte der letzten Jahre: die italienischen Migrantenzentren in Albanien. Laut dem EU-Migrationspakt sollen in Zukunft mehrere solche oder ähnliche Zentren entstehen, um Asylanträge von Migranten noch vor der EU-Grenze per Schnellverfahren zu prüfen.
Inzwischen hat der EU-Generalanwalt die Rechtmäßigkeit dieses Zentrums zwar bestätigt, die Kritik bleibt dennoch nicht aus.
Delegation erhält keinen Zugang
Eine Delegation von EU-Abgeordneten der Grünen-Fraktion hat nach eigenen Angaben keine vollständige Inspektion des Migrantenzentrums im albanischen Gjader durchführen können, das im Rahmen des italienisch-albanischen Migrationsabkommens von Italien betrieben wird. Laut den Abgeordneten sei ihnen der Zugang zu den Unterbringungsbereichen verwehrt worden; zudem habe das Personal keine Daten zu den Inhaftierten herausgegeben und Fragen nur eingeschränkt beantwortet.
Die Gruppe war eigenen Angaben zufolge im Rahmen einer nicht angekündigten Reise, die ursprünglich Gesprächen mit Umwelt- und Zivilgesellschaftsvertretern in Albanien dienen sollte, an Ort und Stelle. Die italienische EU-Abgeordnete Cristina Guarda der linksgrünen Partei AVS (Alleanza Verdi e Sinistra) berichtete laut italienischen Medien von “dramatischen” Schilderungen aus der Einrichtung. In einem Monat seien demnach sechs Suizidversuche gemeldet worden; eine Person habe zweimal versucht, sich das Leben zu nehmen und befinde sich weiterhin ohne ausreichende Betreuung im Zentrum.
EU-Parlamentarier beklagen Selbstverletzungen unter Migranten
Guarda sprach zudem von einer dramatischen Situation für die dort untergebrachten Menschen. Viele nähmen regelmäßig Psychopharmaka und verbrächten große Teile des Tages schlafend. Nach ihren Angaben wurden in den ersten 48 Tagen nach Eröffnung der Einrichtung 54 “kritische Vorfälle” registriert, darunter Selbstverletzungen und Suizidversuche. Zudem habe ein Großteil der Betroffenen möglicherweise Anspruch auf Aufenthalt in Italien.
Die niederländische EU-Abgeordnete Tineke Strik, Koordinatorin der Grünen im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, kritisierte das System scharf und warnte davor, dass das Modell nicht zu einem Vorbild für EU-finanzierte Abschiebezentren werden dürfe. Das System funktioniere offensichtlich nicht.
Das “Protokoll Italien-Albanien” ist ein bilaterales Abkommen, das 2023 unterzeichnet und 2024 in Kraft gesetzt wurde. Es regelt, dass Italien bestimmte Teile seines Asyl- und Rückführungssystems außerhalb der EU – in Albanien – betreiben darf.