Volkszorn in Albanien: Konzert von Kanye West heizt politischen Skandal an

Der amerikanische Skandal-Rapper Kanye West ist am vergangenen Samstag vor den Toren Tiranas aufgetreten – und lieferte über zwei Stunden eine Show auf Kosten der albanischen Steuerzahler. Umgerechnet 4,2 Millionen Euro zahlte die Regierung von Ministerpräsident Edi Rama an den privaten Konzertveranstalter, aus Angst davor, dieser könnte den mit grossem Brimborium angekündigten Auftritt wegen schleppender Ticketverkäufe absagen. Er habe mit der Finanzspritze eine Blamage für Albanien verhindert, hatte Ministerpräsident Edi Rama in einem Video auf Facebook wenige Tage vorher sichtlich verärgert gesagt.

Rama behauptete auch zu wissen, wer die Schuld an den taumelnden Ticketverkäufen trage: die Protestierenden der sogenannten Flamingo-Revolution. Er warf ihnen Verleumdung und Sabotage vor. Durch ihre Panikmache verscheuchten sie Musikfans. Seit Wochen kommt es täglich zu Demonstrationen gegen die Regierung.

Klage gegen Rama

Zahlreiche europäische Länder haben die Konzerte von Kanye West, der sich mittlerweile Ye nennt, wegen seiner wiederholten antisemitischen und rassistischen Äusserungen abgesagt. Der eigentlich israelfreundliche Rama jedoch liess eigens ein temporäres Stadion mit dem Namen Eagle Stadium und einem Fassungsvermögen für 60 000 Zuschauer für dessen Auftritt errichten. Er glaubte damit, einen Marketingcoup zu landen. Doch ging der Schuss nach hinten los.

Denn als bekanntwurde, dass seine Regierung die 4,2 Millionen Euro per Eilgesetz vom Notfallfonds des albanischen Staatshaushalts abgezapft hatte, verwandelte sich die moralisch umstrittene Musikshow in einen politischen Skandal. Die Gelder sind eigentlich für unvorhersehbare Naturkatastrophen vorgesehen. Ihre Verwendung zur Rettung eines Konzerts gilt als Gesetzesbruch. Die Oppositionspartei reichte daraufhin bei der Sonderstaatsanwaltschaft gegen Korruption und organisierte Kriminalität (Spak) Klage gegen Rama und dessen Kulturminister wegen Amtsmissbrauch und Verletzung der Gleichheit bei öffentlichen Ausschreibungen ein.

Ausser über den Gesetzesbruch empörte sich die Bevölkerung aber vor allem über die Arroganz ihrer Regierung, die staatliche Gelder für ein Pop-Konzert ausgibt, während das Land unter hoher Inflation und strukturellen Missständen leidet. Ramas Manöver kam zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt und zeigt, wie sehr er das Gespür für die Stimmung im Volk verloren hat. Die finanzielle Zuwendung für das Kanye-West-Konzert hat den tief sitzenden Unmut der Albaner über ihre Regierung abermals angefacht.

Umschwenken bei Naturschutzgesetz

Seit Ende Mai gehen Abend für Abend Tausende von Albanern auf die Strasse und fordern Ramas Rücktritt. Auslöser für die Protestwelle war ein 4 Milliarden Euro schweres Tourismusprojekt der Investmentfirma Affinity Partners von Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in einem Naturschutzgebiet an der Adriaküste. Um die Baupläne zu verwirklichen, hatte die Regierung den Schutzstatus des Gebietes durch eine umstrittene Gesetzesänderung 2024 aufgehoben. Was als überschaubarer Umweltprotest gegen das Bauprojekt begann, weitete sich bald zu einer breiten Massenbewegung gegen das politische System aus. Von links bis rechts werden der Regierung Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen.

Rama reagiert seit Wochen beleidigt und unnachgiebig. Er diskreditiert die Protestierenden, bezeichnet sie als ausländische Agenten oder beschimpft sie. Am Dienstag versprach er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der EU-Erweiterungskommissarin in Brüssel dann überraschend, das umstrittene Gesetz für Schutzgebiete zu überarbeiten, um es mit den EU-Standards in Einklang zu bringen. Rama möchte sein Land bis 2030 in die EU führen. Albanien gehört zu den Beitrittsinteressenten, die mit den Verhandlungen am weitesten fortgeschritten sind.

Was die angekündigte Gesetzesanpassung für das Kushner-Projekt bedeutet, bleibt unklar. Rama liess bisher keinen Zweifel daran, dass er daran festhalten will. Er verteidigte das Bauvorhaben stets als historische Chance zur Tourismusförderung und als wirtschaftlichen Segen für das Land. Mit demselben Argument rechtfertigte er auch die Zahlung von gut 4 Millionen Euro an Kanyes Konzertveranstalter. Schliesslich würden fast 25 000 Besucher aus 80 Ländern extra dafür nach Albanien reisen, sagt er. Er rechne mit mindestens 100 Millionen Euro Einnahmen. Beobachter halten die Zahl für unrealistisch, zumal der Staat laut albanischen Medienberichten unzählige Konzerttickets verschenkte, um das Stadion voll zu bekommen.

Gefälschte Eigentumstitel?

Die Protestierenden überzeugte er damit nicht. Durch jüngste Enthüllungen der Nachrichtenagentur Reuters sehen sie sich in ihrer Kritik bestätigt. Die Nachrichtenagentur hat Einsicht in die Gerichtsakten der Spak erhalten, die wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und Korruption gegen Kushners Bauprojekt ermittelt. Darin wird ein albanischer Geschäftsmann mit Wohnsitz in den USA verdächtigt, die Eigentumstitel für eines der Grundstücke gefälscht zu haben, auf denen das Resort errichtet werden soll. Er hatte das Land im April an die Investorenfirma verkauft.

Gegen den Unternehmer hat die Spak Klage wegen internationalen Drogenhandels, Geldwäsche und Urkundenfälschung eingeleitet und einen Haftbefehl erlassen. Sie wirft ihm laut Reuters konkret vor, Kokain von Südamerika nach Europa geschmuggelt und die Erlöse im albanischen Immobiliensektor gewaschen zu haben. Die Klage enthält offenbar keine Vorwürfe gegen Kushner oder andere am Luxusresort beteiligte Investoren. Der Verdächtige weist alle Anschuldigungen von sich. Die Anwohner des Küstenabschnitts fechten die Landansprüche des Mannes seit Jahren vor Gericht an.