Albaniens Premier Rama: „Europa ist wie die Titanic vor dem Eisberg“ – DiePresse.com
Albaniens Ministerpräsident Edi Rama fordert einen schnelleren EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten.
Edi Rama Imago / Mehmet Futsi
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Albaniens Ministerpräsident Edi Rama hat die Europäische Union wegen langsamer Entscheidungen und zögerlichen Verhaltens kritisiert. „Wir hören schöne Musik, während die Titanic ihren Kurs nicht ändert und der Eisberg vor uns liegt“, sagte Rama beim Wirtschaftsforum TEHA in Cernobbio am Comer See am Samstag.
Rama sprach von einem aus seiner Sicht wachsenden technologischen Rückstand Europas. Vier der fünf wichtigsten Technologien würden nicht in Europa produziert. Zudem befinde sich keine europäische Universität unter den 20 besten der Welt und nur vier unter den ersten 50. Auch bei kritischen Rohstoffen sei eine strategische Unabhängigkeit innerhalb der EU-Grenzen kaum zu erreichen. Eine Aufnahme der Westbalkan-Staaten könne dies verändern, sagte Rama. Albanien verfüge etwa über umfangreiche Kupfervorkommen. Sein Land halte derzeit Investoren aus China und anderen Staaten zurück und warte auf europäische Investitionen.
Rama sprach sich zugleich für eine rasche Einbindung der sieben Länder aus, die sich bereits im EU-Beitrittsprozess befinden. Sie sollten „sofort an den Tisch der Europäischen Union“ geholt werden. Zugleich solle sich Europa stärker für Talente aus aller Welt öffnen.
Es sei „sehr frustrierend“, dass Albanien auf seinem Weg in die EU immer wieder zurückgeworfen werde, sagte Rama. Moderate Regierungen würden zunehmend von extremen politischen Kräften unter Druck gesetzt. Eine Aufnahme Albaniens und anderer Beitrittskandidaten werde aus seiner Sicht kaum möglich sein, wenn sich an den Regeln des Vetorechts nichts ändere. Als möglichen Ausweg nannte Rama eine schrittweise Integration der Beitrittskandidaten in den EU-Binnenmarkt.
Es wäre nach Ramas Worten denkbar, jungen Menschen aus anderen Ländern anzubieten, in Europa zu studieren und nach Abschluss ihres Studiums einen europäischen Pass zu erhalten. Dies wäre legal und zugleich angesichts der schrumpfenden europäischen Erwerbsbevölkerung gut für Europas Fachkräftebasis.
Beim Thema Migration forderte Rama einen Ausgleich zwischen dem Kampf gegen illegale Einwanderung und den Folgen des demografischen Wandels. Europa müsse Wege finden, dem „demografischen Winter“ entgegenzuwirken. Auf großzügige, aber wenig wirksame Maßnahmen zur Steigerung der Geburtenrate könne man sich nicht verlassen.
Rama betonte indes seine enge Verbundenheit mit Italien. „Italien ist nicht nur ein großer Partner, Italien ist die große Liebe“, sagte er am Rande des Forums. Auf die Frage, ob er den italienischen Rechtspopulisten Roberto Vannacci möge, antwortete Rama scherzhaft: „Warum sollte er mir gefallen, wenn mir Giorgia gefällt?“ Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sei „schön“ und „sehr gut“, fügte er hinzu. Meloni hatte am Freitag ihren Amtsrekord gefeiert. Ihre Regierung ist so lang im Amt wie kein anderes italienisches Kabinett in der republikanischen Geschichte des Landes.
(APA)