Europa: Albanien: Proteste gegen Luxusresort und Korruption

Wie viele Revolutionen in Osteuropa begannen auch die jüngsten Proteste in Albanien nicht mit einer Rede oder einem Plan. Sie begannen mit einem Bild. Im südlichen Küstendorf Zvërnec wurde im Mai ein friedlicher Demonstrant von privaten Sicherheitskräften weggeschleppt – vor den Augen tatenlos zusehender Polizeibeamter. Zur gleichen Zeit nahmen Baufahrzeuge die Arbeiten an einem Luxusresort auf, das von Donald Trumps Tochter und seinem Schwiegersohn, Ivanka und Jared Kushner, vorangetrieben und von der albanischen Regierung nachdrücklich unterstützt wird.

Das Projekt soll einen geschützten, ökologisch sensiblen Küstenabschnitt – ein Nistgebiet für Flamingos – in einen Spielplatz für die Reichen verwandeln. In einem Land, in dem die Einkommen stagnieren, während eine kleine Elite prosperiert, sorgt das für viel Unmut.

Die Eigentumsrechte an dem fraglichen Grundstück sind umstritten. Das ist nichts Neues in Albanien, wo sich konkurrierende Ansprüche häufig überschneiden. Dem angeblichen Eigentümer wird jedoch Urkundenfälschung vorgeworfen. Zudem ermittelt die Sonderstaatsanwaltschaft gegen Korruption und organisierte Kriminalität wegen Geldwäsche und internationalem Kokainhandel gegen ihn.

Ein Zaun am Strand. Kein Zugang zum Meer. Schläger als Symbol für die Verbindungen des organisierten Verbrechens zu Politik und Oligarchen. Beton, der die Küste verschlingt. All das verkörperte für viele Albaner ein Gefühl, das sich seit Jahren angestaut hatte und durch den Immobilienboom in Tirana und entlang der Küste noch verstärkt worden war. Nichts davon war abstrakt. Die Menschen dort leben jeden Tag damit.

Was folgte, war eine Kettenreaktion, die zeigte, wie viel Frust sich angestaut hatte. Drei Monate lang, inmitten einer unerträglichen Hitzewelle, gingen täglich Tausende Albaner auf die Straße – für mehr Rechenschaftspflicht und ein Ende der Korruption. Auch im Ausland lebende Albaner, die etwa ein Drittel der Bevölkerung ausmachen, unterstützten die Proteste.

Diese Zeit könnte sich als entscheidender Moment in der Geschichte Albaniens erweisen, vergleichbar mit dem Fall des Kommunismus.

Diese Proteste spiegeln eine Stimmung wider, die sich über Jahre in weiten Teilen der Gesellschaft aufgebaut hat: Widerstand gegen ein ausbeuterisches Kapitalismusmodell, das von den Leistungen früherer Generationen zehrt und kommenden Generationen die Perspektiven nimmt. So betrachtet ist das Zvërnec-Projekt der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte – er führte den Albanern besonders deutlich vor Augen, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten regiert wurden. Die dadurch entfesselte Wut hat eine nationale Debatte über die Zukunft des Landes ausgelöst: Wie soll sich Albanien entwickeln? Wie sollen Entscheidungen getroffen werden? Und glauben die Bürger, dass diese Entscheidungen in ihrem Interesse getroffen werden?

Diese Zeit könnte sich als entscheidender Moment in der Geschichte Albaniens erweisen, vergleichbar mit dem Fall des Kommunismus und dessen eisernem Griff auf Politik, Kultur und Alltag. Die Anführer der täglichen Demonstrationen wurden erst nach dessen Sturz geboren. Sie sind nicht mit Angst oder den Reflexen der kommunistischen Ära aufgewachsen, sondern in einem offenen Albanien groß geworden: Sie sind gereist, haben studiert und sich ein Leben aufgebaut, das mit Europa und der übrigen Welt verbunden ist. Sie messen das heutige Albanien nicht an seiner Vergangenheit. Sie messen es daran, wozu es ihrer Meinung nach fähig ist.

Ihre Forderungen sind weder radikal noch ideologisch. Die Albaner wollen eine funktionierende Demokratie mit Führungskräften, die sich als Diener des Volkes verstehen. Sie wollen Institutionen, denen sie vertrauen können, transparente Entscheidungen, Gesetze, die für alle gleichermaßen gelten, und die Gewissheit, dass öffentliche Mittel zum Wohle der Vielen und nicht nur einiger weniger Privilegierter genutzt werden.

Bislang ist die Regierung weder auf die Forderungen der Demonstranten eingegangen, noch hat sie sie zum Schweigen gebracht. Es ist verlockend, diese Reaktion als Rückzug zu bezeichnen. Ebenso verlockend ist es, sie als reines Theater abzutun. Im Juni bezeichnete die Regierung die Proteste als Manipulation im Rahmen eines hybriden Krieges, sprach von einem „algorithmischen Proletariat“ und stellte die Demonstranten als feindselig dar. Im Juli änderte sie ihren Ton, ohne ihre Vorwürfe vollständig zurückzunehmen. Stattdessen versuchte sie erfolglos, die Sprache der Proteste zu übernehmen, ohne das Projekt aufzugeben oder die Entwicklungsstrategie infrage zu stellen, die den Unmut hervorgerufen hatte.

Es ist ebenfalls wichtig zu verstehen, was diese Proteste nicht sind. Trotz der Konzentration auf Trumps Familie und das Resort-Projekt sind die Demonstrationen keine Ablehnung ausländischer Investitionen oder von Luxusresorts an sich. Es handelt sich vielmehr um eine zivile Revolte gegen die Art und Weise, wie Macht ausgeübt wird, und um eine Warnung, dass die öffentliche Wut nicht länger ignoriert werden kann.

Albanien ist nach wie vor die vielleicht proamerikanischste Gesellschaft in Europa, geprägt von jahrzehntelanger Freundschaft und Dankbarkeit gegenüber den Vereinigten Staaten, und fest dem euro-atlantischen Bündnis verpflichtet. Die Albaner wissen, dass ausländische Investitionen, Tourismus und Privatwirtschaft für das Wirtschaftswachstum unverzichtbar sind. Die Frage ist, ob Entwicklung mit Transparenz, Rechenschaftspflicht und öffentlichem Vertrauen einhergehen kann. Diese Grundsätze sind keine Hindernisse für Investitionen. Langfristig gehören sie zu deren stärksten Garantien.

Es ist das erste Mal, dass die Albaner das Gefühl haben, die nationale Debatte mitgestalten zu können, ohne darauf zu warten, dass politische Parteien die Führung übernehmen.

Der Flamingo, in dessen Zeichen die Proteste stehen, ist nur ein Symbol. Bei der Bewegung selbst geht es um etwas viel Größeres: die Überzeugung, dass Albaniens Naturerbe, seine öffentlichen Institutionen und seine Zukunft einen verantwortungsvollen Umgang verdienen. Es ist das erste Mal, dass die Albaner das Gefühl haben, die nationale Debatte mitgestalten zu können, ohne darauf zu warten, dass politische Parteien die Führung übernehmen. Die Erfahrung lehrt uns, dass Demokratie nicht nur von Wahlen selbst abhängt, sondern auch von aktivem bürgerschaftlichem Engagement zwischen den Wahlen.

Die Ereignisse in Albanien lassen sich auch unmittelbar mit dem EU-Beitrittsprozess verbinden. Seit Jahren konzentrieren sich die Diskussionen über den Weg in die EU auf bekannte Probleme: Rechtsstaatlichkeit, Korruption, die Vereinnahmung des Staates durch Oligarchen, organisierte Kriminalität und institutionelle Schwäche. Die Demonstranten in Albanien fordern Veränderungen in genau diesen Bereichen. Sie tun das, was verantwortungsbewusste Bürger in jeder Demokratie tun. Das Schweigen der EU als institutionelle Haltung sollte einer strengen, aber fairen Begleitung weichen, die die albanische Gesellschaft dabei unterstützt, europäische Standards zu erfüllen.

Seit dem Fall des Kommunismus im Jahr 1990 hat Albanien bemerkenswerte Fortschritte erzielt. Es trat der NATO bei, stärkte seine Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten, fungierte als Stabilitätsanker in Südosteuropa und näherte sich stetig der EU an. Die nächste Etappe dieser Erfolgsgeschichte wird von etwas anderem abhängen. Wirtschaftswachstum muss mit Institutionen einhergehen, die das Vertrauen der Öffentlichkeit genießen, und mit einer politischen Kultur, die Rechenschaftspflicht begrüßt, anstatt sie zu fürchten.